Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH


Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir unseren geschäftlichen Aufgaben die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sollen Sie und uns bei Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH, Lise-Meitner-Straße 3, 85716 Unterschleißheim, Handelsregister: HRB 286125 Amtsgericht München und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ADAM stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH oder durch die tatsächliche Ausführung der Leistung durch die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH.

§ 3 Leistungen der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH

(1) Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH erbringt Leistungen im Bereich Rohrreinigung und Abwassertechnik gemäß den im Vertrag oder Angebot beschriebenen Leistungen.

(2) Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten Subunternehmer einzusetzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und keine Beeinträchtigung der Leistungserbringung zu erwarten ist.

(3) Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder anzupassen, sofern dies technisch notwendig oder sinnvoll ist und die Interessen des Kunden dadurch nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Kunde hat der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH ungehinderten Zugang zum Ort der Leistungserbringung zu ermöglichen und die notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung der Arbeiten zu schaffen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel der Leistung unverzüglich nach Feststellung schriftlich gegenüber der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH zu rügen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Die Vergütung der Leistungen der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH erfolgt auf Grundlage der vereinbarten Preise oder, falls keine Preise vereinbart wurden, nach den jeweils gültigen Preislisten der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH.

(3) Rechnungen der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH behält sich die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH aus dem Vertrag Eigentum der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der erbrachten Leistungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde zunächst das Recht auf Nacherfüllung durch die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH. Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH ist berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Leistung zu erbringen.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie für den Kunden unzumutbar, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Monate ab Abnahme der Leistung, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist zwingend vorgeschrieben ist.

§ 8 Haftung

(1) Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abs. 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Eine Haftung für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Die Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung der ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH geregelt, die auf der Website von ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH (www.adam-abwassertechnik.de) eingesehen werden kann oder dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

ADAM Abwasser und Umwelttechnik GmbH
Lise-Meitner-Straße 3
85716 Unterschleißheim

24/7 Hotline: +49 800 9979444
Geschäftsleitung: +49 89 889 52 889
Kundenberatung: +49 89 889 52 998
Faxnummer: +49 89 889 52 999

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